„Auge in Auge“…, endlich durfte das Stadtparlament wieder in einer Präsenzveranstaltung tagen und zwar zum ersten Mal im Jahr 2021. Allerdings nicht im altehrwürdigen historischen Ratssaal in Kalkar, sondern Corona-bedingt abstandswahrend im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Schulzentrums. Und das auch noch unter einem Polizeiaufgebot, da das Thema „Kriegerehrenmal“ erneut auf der Tagesordnung stand, an dem zuvor 26 Friedensaktivisten demonstriert hatten.
Mit der zufälligen Datierung des Sitzungstermins auf den 22.06.2021 hatte dieser zudem einen historischen Bezugspunkt. Vor genau 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht auf den Befehl von Adolf Hitler die Sowjetunion.
Der Rat hatte sich auf den Erhalt des Denkmals geeinigt, Infotafeln sollen den historischen Hintergrund erläutern. Über die mehrmalige „farbliche Umgestaltung“ – (straf-)rechtlich eine Sachbeschädigung – des Monuments wurde in der letzten Zeit immer wieder in den Medien berichtet, auch da weiterhin ein Hitler-Zitat auf der Rückseite sichtbar ist und die Infotafeln von einigen Personen als unzureichend angesehen werden.
Und so waren alle Ratsleute sicherlich auf eine intensive Debatte eingestellt. Aber weit gefehlt, Einigkeit durch alle politischen Reihen! Die Beschlüsse, zeitnah eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzt sowie vorab das umstrittene Zitat abzudecken, fielen ohne Gegenstimme.
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus wird unter dem Vorsitz von Hubert Hell (FORUM) noch in der politischen Sommerpause in einer Sondersitzung zusammentreffen.
Weniger Einigkeit bestand bei der zusätzlichen Vergütung für die Ausschussvorsitzenden. Bereits in der vorangegangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fiel die Empfehlung auf den Verzicht mit dem Abstimmungsergebnis von 5 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung äußerst knapp aus. Aus den Reihen der CDU wurde weiterhin die Variante mit einer zusätzlichen monatlichen Aufwandsentschädigung in der Höhe von 228,50 € gefordert, wie es der Gesetzgeber zulässt. Der FORUM-Fraktionsvorsitzende, Lutz Kühnen, lehnte diese hingegen, so wie auch die SPD, die FBK und die FDP, generell ab. Allerdings reichten diese Stimmen nicht für diese Entscheidung zwingend notwendige Zweidrittelmehrheit. Diese erhielt jedoch die alternative Beschlussvorlage – eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in der Höhe von 21,20 € pro Sitzung.
Alle weiteren Beschlussvorlagen der Tagesordnung wurden mehrheitlich beschlossen.
Zu guter Letzt die erfreuliche Nachricht aus der Kämmerei: Der Jahresabschluss des städtischen Haushalts für das Jahr 2020 ergab einen Überschuss in der Höhe von 1,2 Mio. €!
Bleibt gesund!
Ihr FORUM Kalkar