Allgemein

Der Rat der Stadt Kalkar hat den Haushaltsplan für das Jahr 2024 in der Ratssitzung am Donnerstag, den 14. Februar, beschlossen! Und wie bereits am 1. Februar in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von der CDU angekündigt, hat sich die Fraktion der CDU enthalten. Diese sieht keine Anstrengungen für Einsparungen und hat daher „Bauchschmerzen“!
In der Tat sind die Ausgaben in der Höhe von gut 38 Mio. € enorm, allerdings sind die Bauvorhaben von der großen Mehrheit der Verantwortungsträger erwünscht, auch von der CDU. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Grieth ebenso, wie die kostenintensiven Bauvorhaben der Grundschulen in Wissel und Appeldorn. Und eigentlich müssten noch umfangreiche Dachsanierungen am Schulzentrum durchgeführt werden.

Es grenzt schon an bewusste Irreführung der Bürgerschaft, wenn lediglich der Ruf nach Einsparungen erfolgt, ohne eigene Vorschläge einzubringen. Beinahe mantrahaft wird auf das Sparpotential im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes (InHK), Outsourcing und interkommunale Zusammenarbeit verwiesen.
Bei genauer Betrachtung sind die Maßnahmen zum InHK bis auf wenige „Kleinigkeiten“ absolut sinnvoll und auch notwendig, zumal diese mit 60% vom Land NRW gefördert werden. Ohne diese Förderkulisse wäre die Hanselaerstraße, die Altkalkarerstraße und der Marktplatz nicht umgestaltet worden und wären die weiteren Maßnahmen im Zusammenhang mit dem InHK auch nicht realisierbar (siehe: Anlage 1 InHK_komprimiert.pdf (kalkar.de) – Projektübersicht S. 73).

Aktuell soll die Grünpflege im Stadtteil Appeldorn zum Vergleich mit der Leistungsfähigkeit des Bauhofes ausgeschrieben werden (Outsourcing). Und die Versuche zu einer direkten Zusammenarbeit mit einer Nachbarkommune (interkommunale Zusammenarbeit) zeigte bislang, so die Info aus der Verwaltung, keine Synergien auf.

In der Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2024 verwies der Kämmerer der Stadt Kalkar auf die eklatante Unterfinanzierung der Kommunen – siehe Ende S. 1: Haushaltsrede 14.12.2023 Rat der Stadt (kalkar.de).

Selbstverständlich sorgen auch wir uns um die Finanzierbarkeit der notwendigen Maßnahmen. Allerdings zeigen wir wiederum Gestaltungswillen. Ein seit dem Jahr 2015 vom FORUM gefordertes Grünflächenkataster wurde im Haushaltsentwurf jedoch ersatzlos gestrichen. Dieses sollte allerdings als Grundlage für die pflegevereinfachte Umgestaltung von z. B. Straßenbegleitgrün und weiteren Grünflächen- und anlagen dienen. Und somit auch weniger Personalaufwendungen beanspruchen.
Ein entsprechender Antrag vom FORUM wurde von allen politischen „Wettbewerbern“ abgelehnt.

Auch fand der FORUM-Antrag zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes zu Anfang keine Unterstützung. Erst bei einer weiteren Antragstellung vom FORUM überzeugte die Förderkulisse die Zauderer und nachfolgend die daraus folgenden positiven Resultate. Unter dem Strich sind zwei Jahre „verloren“ gegangen.

Bei den wenigen Möglichkeiten, die den kommunalpolitischen Vertretern verbleiben realistisch Einsparpotential zu generieren erschließt es uns nicht, dass diese bei einer Antragstellung zu oft durch die „parteipolitische Brille betrachtet werden“.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

in der diesjährigen Mitgliederversammlung am 24.01.2024 wählten die Mitglieder der Wählergemeinschaft Forum Kalkar einen neuen Vorstand. Zur neuen Vorsitzenden wurde Pia Schulz gewählt. Den stellvertretenden ersten und zweiten Vorsitz übernehmen Andreas Tekath und Franz Zapsky-Remberg. Alfred Tönnishoff legte sein Amt nach fast 10 Jahren als Schatzmeister nieder, Josefa Leukers-Thul übernimmt die Funktion der Schatzmeisterin. Als Beisitzende des Vorstandes wurden Monika Friese, Ida Wilmsen und Alfred Tönnishoff gewählt.

Die Wählergemeinschaft freut sich über einen verjüngten und weiblich geprägten Vorstand, welcher der politischen Arbeit in den kommenden Jahren motiviert und mit Freude entgegensieht. Zahlreiche kreative Ideen für die Zukunft wurden bereits gemeinsam mit den Mitgliedern bei der Versammlung entwickelt.

Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen – euer Vorstandsteam

Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Personal- und Organisationskonzeptes stellte sich in der Analyse der zu verrichtenden Aufgaben heraus, dass zur Bewältigung des Arbeitspensums 9 weitere Fachkräfte zu den aktuell 18 Mitarbeitenden eingestellt werden müssten. Und daher war schon absehbar, dass der Tagesordnungspunkt zum Bau- und Betriebshof auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 7. Dezember 2023, einen hohen Diskussionsbedarf beinhalten würde.

Die Verwaltung wollte nach der Beschlussvorlage allerdings u.a. lediglich 4 zusätzliche Stellen besetzen, was wiederum den Schwarz/Grünen kommunalpolitisch Engagierten ebenso wenig „schmecken“ wollte. Zu teuer … wir sollten noch abwarten … der neue Bauhof am Oyweg werde doch die Arbeit erleichtern … die Stadt sieht doch in letzter Zeit deutlich besser aus, wurde als Begründung angeführt.

Dem gegenüber stand die sehr hohe Personalfluktuation am Bau- und Betriebshof. Als eine der Hauptgründe wurde im Konzept nach einer anonymen Erhebung die fehlende Wertschätzung der Mitarbeitenden und die mangelnde Kommunikation aus der Verwaltung angeführt. Die Summe der zu verrichtenden Arbeiten können nicht abgearbeitet werden, was zu einer Demotivation unter den Mitarbeitenden führt.

Zur Entlastung des Bauhofes könnten u. a. Patenschaften für kleine und auch größere Bereiche sein, die von einzelnen Bürgern, Nachbarschaften oder auch Vereinen angenommen werden.

Auszug aus der Beschlussvorlage:

Die Empfehlungen des Personal- und Organisationskonzeptes haben für das Haushaltsjahr 2024 folgende finanziellen Auswirkungen:
• Umwandlung einer bisher bestehenden befristeten Beschäftigung eines Hilfsgärtners in eine dauerhafte Stelle (52.410,00 €)
• Zusätzliche Stelle Gärtner/in (60.460,00 €)
• Zwei zusätzliche Stellen Straßenwärter/in (120.920,00 €)
• Saisonkraft (25.320,00 €)
• Stadtteilpatenschaften (je Patenschaft: 8.740,00 €)
• Pilotprojekt Vergabe Grünflächenpflege Stadtteil (46.950,00 €)
• Summe: 314.800,00 €

Der Beschluss wurde final als Kompromiss dahingehend geändert, Gärtnerposten nach Möglichkeit durch die Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss im Jahr 2025/26 zu besetzen. Bleibt nur Daumen drücken, damit sich überhaupt FacharbeiterInnen finden, die sich auf die vergleichbar geringe Bezahlung nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes freuen.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Verehrtes Mitglied,

die nächste Mitgliederversammlung steht vor der Tür. Für Mittwoch, den 24.01.2024, lädt der Vorstand der Wählergemeinschaft Forum Kalkar Sie recht herzlich zur Mitgliederversammlung ein. Diese findet um 19 Uhr im Ritter-Elbert-Zentrum in Hönnepel statt. Die Einladung und die Tagesordnung werden Ihnen separat zugeschickt.

Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Vorstandes. Unser langjähriges Vorstandsmitglied und Schatzmeister Alfred Tönnishoff scheidet aus Altersgründen auf eigenen Wunsch aus. Auf diesem Weg möchten wir uns für seine sorgfältige und immer korrekte Arbeit als Schatzmeister und sein Engagement im Vorstandsteam recht herzlich bedanken.

Auch bei dieser Wahl suchen wir motivierte Mitglieder, die bereit sind sich unterstützend in der Vorstandarbeit einzubringen. Wir freuen uns über jeden, der uns unterstützen möchte. Möchten Sie mehr über die Vorstandsarbeit und die damit verbundenen Aufgaben erfahren? Dann melden Sie sich gerne bei einem der aktuellen Vorstandsmitglieder: Pia Schulz, Andreas Tekath, Josefa Leukers-Thul, Franz Zapsky Remberg oder Alfred Tönnishoff.

Der Vorstand des Forum Kalkars

Verehrtes Mitglied,

der Vorstand der Wählergemeinschaft Forum Kalkar muss Ihnen leider mitteilen, dass folgende Vorstandsmitglieder aus persönlichen Gründen die Vorstandsarbeit niedergelegt haben: Bas Venhuizen (1. Vorsitzender), Oliver Niklas (Beisitzer) und Christoph Röpke (Beisitzer).

Den kommissarischen Vorstandsvorsitz übernehmen bis zur nächsten Neuwahl des Vorstandes die stellvertretenden Vorsitzenden Pia Schulz und Andreas Tekath. Der Vorstand wird bei der nächsten Mitgliederversammlung am 24.01.2024 neu gewählt. Wir bedanken uns für das Engagement und die aktive Arbeit im Vorstandsteam.

Der Vorstand des Forum Kalkars

Flüchtlinge im Wunderland (?!) … und das nicht nur in geringer Anzahl, sondern 500 bis 600 Personen, die in einer zentralen Unterkunft auf dem Gelände des Freizeitparks untergebracht werden sollen, welcher vom Land betrieben wird. Die Ereignisse überschlagen sich förmlich im Zusammenhang mit den Zuweisungen von Asylsuchenden in der Stadt Kalkar. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen wollten ihre Verwaltung nicht im Regen stehen lassen und haben daher mehrheitlich am Donnerstag, den 9. November 2023, beschlossen, das Verfahren für die Errichtung einer zentralen Unterkunft (ZUE) im Wunderland einzuleiten.

Die menschenwürdige Unterbringung der zugewiesenen Flüchtlinge ist nicht mehr zu bewerkstelligen. 25 Personen pro Woche und kein Ende in Sicht! Die Bürgerbegegnungsstätte in Altkalkar ist bereits belegt, eine Turnhalle muss zweckentfremdet werden, sogar die Mühle in Wissel soll als „Puffer“ dienen, und auch die alte Schule im Emmericher Eyland sowie das alte Grundschulgebäude in Kalkar am Bollwerk sind betroffen. Die geplanten Wohncontainer auf dem Wohnmobilstellplatz werden voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres bezogen werden können.

Ein weiteres Problem stellt der Personalmangel dar. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung arbeiten bereits an oder über ihren Belastungsgrenzen. Daher besteht die große Hoffnung in der vom Land betriebenen ZUE, die alle Belange in Angriff nehmen wird. Die Zuweisungen sollen sich mit der Inbetriebnahme (und wünschenswerter Weise bereits zuvor) deutlich reduzieren. Es ist vorgesehen, dass keine weiteren Flüchtlinge, die sich noch im Anerkennungsverfahren befinden, zugewiesen werden. Diese Zusage liegt sowohl schriftlich als auch mündlich vom Land vor.

Die Geschäftsführung des Wunderlandes hat bereits Erfahrungen mit einer ähnlichen Einrichtung auf einer ihrer Freizeitanlagen in den Niederlanden gesammelt und erwartet keine negativen Auswirkungen auf das Tagesgeschäft.

Es bleibt zu hoffen, dass die Auswirkungen auf die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger „überschaubar und erträglich“ bleiben.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Wohncontainer für ca. 60 Flüchtlinge und der Option zur „Aufstockung“ statt Wohnmobile mit Touristen und Weltenbummlern auf dem Wohnmobilstellplatz in Kalkar. Allerdings temporär (voraussichtlich auf 2 Jahre) „befristet“, so der einstimmige Beschluss auf der Sondersitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, den 28. September.

Top vorbereitet erklärte die Verwaltung anhand einer Power Point Präsentation den Sachstand zu den beiden infrage kommenden Standorten für die Wohncontainer. Es zeigte sich schnell, dass der Lagerplatz des Bauhofes am Bovenholt deutlich aufwendiger herzurichten und somit kostenintensiver wäre, wie die notwendigen „Anpassungen“ auf dem Wohnmobilstellplatz.

Die Verwaltung wird nun nach einer alternativen Stellfläche für Wohnmobile suchen, um den Wohnmobiltourismus nicht komplett „abzuwürgen“. Der derzeitige Pächter wird entschädigt, wobei diese Summe in keinem Verhältnis zu den gesamten Aufwendungen steht. „Das sind Peanuts …“, so die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz.

Trotz großer Bemühungen hat die Verwaltung keine weiteren geeigneten Immobilien für die Unterbringung der Flüchtlinge anmieten oder erwerben können. Allerdings möchten die Ratsmitglieder und die Verwaltung die Hoffnung nicht aufgeben, dass ggf. noch weiterer Wohnraum von privater Hand angemietet werden kann, denn offensichtlich gibt es noch zahlreiche Leerstände im Stadtgebiet. Letztendlich drängt die Zeit. Die Zuweisung der schutzsuchenden Menschen aus den überfüllten Unterkünften des Landes wird stetig zunehmen. Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob es 80 oder 100 sind oder 150 oder …! Und so bleibt, falls kein privater Wohnraum angemietet werden kann, nur die Unterbringung in der Turnhalle, so die Bürgermeisterin.

Die Standorte der noch zu errichtenden dauerhaften Flüchtlingsunterkünfte werden in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus der Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden, zeitnah diskutiert und nachfolgend in den Fraktionen und final öffentlich im Ratssaal beraten werden.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Es ist eine Mammutaufgabe für die Bürger und die öffentliche Hand. Und die „Stellschrauben“ müssen ineinandergreifen, denn sonst wird es holperig mit dem Erreichen der Klimaschutzziele. Und die möchte die Stadt Kalkar bis 2045 erreicht haben, so der einstimmige Beschluss des Ausschusses für Bau-, Planung-, Verkehr- und Umwelt am Donnerstag, den 31.09.2023.

Der Verkehr (51 % Emission) und die Haushalte (23 % Emission) sind die größten Faktoren für den CO2 Ausstoß. Dazu zählt auch die Binnenschifffahrt, wie die Teilnehmenden an der Ausschusssitzung überrascht zur Kenntnis nehmen mussten. Allerdings steht dieser „Posten“ nicht auf der „TO DO Liste“ der Stadt Kalkar. Letztendlich gilt es die sogenannten Meilensteine im Auge zu behalten und auch regelmäßig einer Statusprüfung zu unterziehen

Auszug aus der Drucksache:
Zur Erreichung des langfristigen Temperaturzieles soll in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität hergestellt werden. Das Bundes-Klimaschutzgesetzes vom 18.08.21 legt dabei einen Zielpfad für die Minderung der THG-Emissionen gegenüber 1990 wie folgt fest:

• bis 2030 um mindestens 65 %,
• bis 2040 um mindestens 88 %,
• bis 2045 Erreichung von Netto-Treibhausgasneutralität.
…

Besonders kritisch wird von den Ausschussmitgliedern in dem Zusammenhang die Belastbarkeit der Stromnetze gesehen. Schon zum heutigen Zeitpunkt kann der auf dem Stadtgebiet von Kalkar durch die Windenergie erzeugte Strom nicht durch das bestehende Netz „transportiert“ und letztendlich genutzt werden. Die Windräder müssen abgeschaltet werden und die theoretisch produzierte Strommenge wird den Betreibern zu Lasten der Allgemeinheit vergütet. Hier bedarf es hoher Investitionen und nach Möglichkeit eine Abkoppelung vom allgemeinen Stromnetz, um die erzeugte Energie direkt vor Ort zu speichern und auch z. B. über ein „Nahwärmenetz“ zu nutzen, so wie es die Fraktion vom FORUM mit ihrem aktuellsten Antrag anregt.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Kalkar, 5. Mai 2023 – Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar e.V. hat auf einer Mitgliederversammlung am 03. Mai 2023 im Ritter-Elbert-Zentrum in Kalkar-Hönnepel einstimmig beschlossen, dem Landesverband der Freien und unabhängigen Bürger- und Wählergemeinschaften e.V. in Nordrhein-Westfalen beizutreten. Der Landesverband ist ein eigenständiger Verein, der als Dienstleister agiert und die Vernetzung der kommunalen Wählergemeinschaften in NRW fördert.

Die Vorstandsmitglieder des Landesverband Patricia Gerling-Hellmanns (2. Vorsitzende) und Hartmut Kaltenbach (Geschäftsführer) stellten den Mitglieder*innen auf der Versammlung die Arbeit des Vereins sowie die Vorzüge einer Mitgliedschaft vor. Dabei machte Hartmut Kaltenbach auch die Abgrenzung zur Partei „FREIE WÄHLER“ deutlich: „Unser Landesverband ist ein eigenständiger Verein, der die Wählergemeinschaften in NRW unterstützt und vernetzt. Wir als Landesverband treten nicht bei Wahlen an. Mit der Partei ‚FREIE WÄHLER‘ arbeiten wir seit dessen Entscheidung bei Kommunalwahlen gegen freie Wählergemeinschaften anzutreten, nicht mehr zusammen.“

Den Vorsitzenden des FORUM Kalkar, Bas Venhuizen, freut das geschlossene Votum für die Aufnahme: „Die Mitgliedschaft im Landesverband der Freien und unabhängigen Bürger- und Wählergemeinschaften e.V. eröffnet neue Möglichkeiten der Vernetzung und Entwicklung der Mitglieder*innen und damit auch dem FORUM Kalkar insgesamt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit!“

Weitere Themen der Mitgliederversammlung waren die Vorstellung des neuen Fraktionsvorsitzenden, Johannes Kösters, und eine Anpassung der Vereinssatzung.

V. i. S. d. P.
gez.Bas Venhuizen

Grundstücke sind teuer, das Bauen ohnehin und die mittlerweile hohen Zinsen für Kredite noch oben drauf …, aber es muss nicht immer das „große“ Eigenheim sein in dem die Bewohner ihre persönliche Erfüllung finden. Ganz im Gegenteil, die Reduzierung des Wohnraums auf das Notwendige mitunter bis zum Minimalismus finden immer mehr Anhänger.  Und daher können Tiny und Micro Houses für den Personenkreis, der sich auf einen begrenzten bis minimalen Wohnraum reduzieren möchte, eine ideale Lösung für ihr zuzkünftiges „trautes Heim“ darstellen.

Das FORUM Kalkar hat bereits mehrfach auf die Notwendigkeit zur Bereitstellung von „kleinen Grundstücken“ für „kleine Häuser“ hingewiesen. Und somit war die Zeit geradezu reif für den Antrag mit dem Ziel der Veräußerung von entsprechend geeigneten städtischen Grundstücken für die Errichtung von Tiny bzw. Micro Houses.  Auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss am Donnerstag, den 01.06.2023 wurde dem Antrag vom FORUM nun einstimmig und ohne Enthaltung zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt geeignete städtische Grundstücke zu prüfen und wiederum im Bauausschuss als auch im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung vorzustellen.

Erfreulich war weiterhin, dass ein privater Investor auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei am Behrnenweg zusätzlich zu einer „normalen“ Bebauung ebenfalls drei Tiny Houses in seiner Planung berücksichtigen möchte. Nun darf mit Spannung erwartet werden, ob es auch in Kalkar Interessenten mit dem Wunsch nach etwas „Kleinem“ gibt.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar