Ratsanträge

Neuer Anlauf für Kalkars Wirtschaftswege

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Was wird aus den in die Jahre gekommenen und zum Teil desolaten Wirtschaftswegen in Kalkar? Darüber wollte Dirk Altenburg (FORUM) auf der 29. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, dem 7. Mai, sprechen. Der vom FORUM gestellte Antrag zur Ergänzung der Tagesordnung um den Top „Wegebauförderung“ wurde einstimmig angenommen.

Schon im vergangenen Jahr hatte das FORUM Kalkar einen Antrag zur Erstellung eines mit öffentlichen Mitteln geförderten Wirtschaftswegekonzeptes eingereicht: siehe hier.

Dieser Antrag wurde jedoch (leider) abgelehnt, siehe Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses vom 22. Februar 2018:

  1. Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar (ohne DS).  Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 10.01.2018: RM Altenburg erläutert den Antrag der Fraktion Forum Kalkar „Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar“ vom 10.01.2018. Es schließt sich eine Diskussion hinsichtlich der Erstellung eines weiteren Wegenetzkonzeptes (Ergänzung zum Verkehrsflächen-, Grünflächenkataster u. a.) sowie der zu erwartenden Konzeptkosten (Eigenanteil der Stadt) in Höhe von ca. 17.000,00 € an, an der sich die Ausschussmitglieder Altenburg, Gartz, Kösters, Kunisch, Schoemakers, Naß und Stadtoberbaurat Sundermann beteiligen. Stadtoberbaurat Sundermann sieht die Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes als sinnvolle Entscheidungsgrundlage, um ein zukunftsfähiges und bedarfsgerechtes Wegenetz zu erhalten; eine Umsetzung künftiger Konzeptmaßnahmen könne aufgrund vorhandener personeller Ressourcen jedoch nicht sichergestellt werden. Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 3 : 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen; den Antrag der Fraktion Forum Kalkar „Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar“ vom 10.01.2018 abzulehnen.

Nachfolgend wurde ausgerechnet im Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) auf den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die Wirtschaftswege in Kalkar hingewiesen. Nun haben sich (glücklicherweise) die Rahmenbedingungen dahingehend geändert, dass das Land NRW jetzt auch Wegebaumaßnahmen fördern möchte. Nicht nur die Stadt Kalkar steht mit ihrem weitreichenden Wirtschaftswegenetz und der chronisch leeren Kasse vor der Herausforderung, diese instand zu halten, sondern auch viele andere Kommunen im ländlichen Raum. Die Förderung soll 60 % betragen, jedoch nicht über einen Betrag von 500.000 € je Vorhaben. Allerdings muss vor dem „Griff in den Fördertopf“ ein entsprechendes ländliches Wegekonzept vorgelegt werden. Und dessen Erstellung beantragte nun Dirk Altenburg erneut aufgrund der geänderten Sachlage im Namen des FORUM Kalkar. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass diesbezüglich gehandelt werden muss und so wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung einen „Fahrplan“ erarbeitet, der in der Folge auf der nächsten Ausschusssitzung beraten werden soll.

Frank Sundermann (Stadtoberbaurat/Fachbereichsleiter) wies in dem Zusammenhang auf die „missliche personelle Lage“ hin, aber er sei trotzdem zuversichtlich, das „nicht ganz einfache“ Verfahren zur Beantragung der Fördermittel in seinem Fachbereich realisieren zu können.

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Daumen drücken für kostenfreies, öffentliches WLAN

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Auf die Plätze, fertig, los … und Daumen drücken! Das „Windhundrennen“ kann beginnen und zwar um den 120 Mio. € Fördertopf der EU zur Versorgung der Bürger mit öffentlich frei zugänglichen WLAN-Hotspots an stark frequentierten Plätzen, kulturellen Stätten und Krankenhäusern. Gefördert wird nach dem Prinzip: „Wer zuerst kommt, malt zuerst“ oder „Den Letzten beißen die Hunde“!

Auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, dem 27. Februar, stimmten alle Ausschussmitglieder für die Anträge des FORUM Kalkar, die kostenlose Erstberatung der Firma innogy für ein kostenfreies, öffentlich zugängliches WLAN in Anspruch zu nehmen und an dem Verfahren für den von der EU geförderten WLAN-Ausbau teilzunehmen. Dirk Altenburg (FORUM) wies auf die dreijährige Unterhaltsverpflichtung der geförderten Anlagen hin und bat die Verwaltung um eine zeitnahe Information über die zu erwartenden Kosten. Auch die CDU hatte den Antrag zum EU-Förderprogramm „in der Tasche“, wie der Fraktionsvorsitzende Ansgar Boßmann freudig mitteilte. Lutz Kühnen, Fraktionsvorsitzender des FORUM, betonte aus diesem Anlass erneut die Überzeugung der kommunalen Vertreter, dass der Inhalt eines Antrags wesentlich für die Entscheidung ist und nicht wer ihn gestellt hat.

Der Ausschuss beschloss ebenfalls einstimmig die Termine zum „Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Kalkar“ für folgende Sonntage:

  • Sonntag, 08.04.2018 (Frühlings- und Zweiradmarkt)
  • Sonntag, 13.05.2018 (Klassischer Trödelmarkt)
  • Sonntag, 14.10.2018 (Händler-, Trödel- und Büchermarkt)
  • Sonntag, 02.12.2018 (Nikolausmarkt)

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung fragte Boris Gulan (FDP), ob das Holz der durch den Sturm Friederike „gefällten“ Bäume vermarktet wird. In vielen Kommunen wird in dieser Art verfahren. Die Verwaltung verneinte die Vermarktung und wies darauf hin, dass die beauftragten Unternehmen den Erlös des Holzes in der Berechnung der Kosten berücksichtigten.

 

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Der Schatz aus der Kalkarer Rumpelkammer

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NRZ vom 18.10.2017: Kalkar.   Die Skulptur „Bremer Stadtmusikanten“ des bekannten Künstlerehepaares Kuhbach-Wilmsen liegt in Kalkar unbeachtet in einer Lagerhalle

Lutz Kühnen ist ganz begeistert. Je länger er sich mit dieser Sache beschäftigt, desto spannender wird sie für ihn. Eher beiläufig hat der Fraktionsvorsitzende des Forums entdeckt, dass Kalkar fünf Skulpturen zweier namhafter Künstler besitzt – nur bislang wusste noch niemand davon.

Seit acht Jahren liegen die „Bremer Stadtmusikanten“ nun schon in der Lagerhalle des Gewerbe- und Gründerzentrums in Kalkar-Kehrum und kein Mensch kümmert sich drum. Wurde das Werk ursprünglich dem Künstler Alfred Sabisch zugeordnet, ist jetzt klar, dass die Skulptur von dem international bekannten Künstlerehepaar Anna Kubach-Wilmsen und ihrem bereits verstorbenen Ehemann Wolfgang Kubach erschaffen worden ist. „Selbst der Neffe Christoph Wilmsen-Wiegmann kannte diese Skulptur nicht“, so Lutz Kühn.

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