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Bürgerbeteiligung trennt die Fraktionen

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Es ist immer wieder erschreckend, wie wenig CDU und FDP aus ihrer Niederlage bei der Kommunalwahl 2014 gelernt zu haben scheinen. Da diskutiert der Rat der Stadt Kalkar über eine kostenfreie Informationsveranstaltung für den Rat und interessierte Einwohner zum Thema Bürgerbeteiligung, und den Volksvertretern der oben genannten Parteien fällt nichts Anderes dazu ein als zu behaupten, dass das die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht interessieren würde.

Schlimmer noch die Aussage von Boris Gulan (FDP): „Der Antrag vom FORUM ist reiner Aktionismus und Schaumschlägerei“.

Entweder hat man sich bisher inhaltlich mit dem Thema Bürgerbeteiligung nicht auseinandergesetzt, oder man will es einfach nicht. Warum sollen die Bürger überhaupt beteiligt werden? Es funktioniert doch auch so, zumindest hat es nach Ansicht der Kalkarer CDU in den letzten Jahrzehnten funktioniert.

Hat es aber eben nicht, wie die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahlen gezeigt haben.

Die monatlichen Sprechstunden der Bürgermeisterin (FORUM), die Einrichtung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen sowie die Beantwortung von Einwohnerfragen in den Rats- und Ausschusssitzungen sind wichtige Schritte in die richtige Richtung. Aber wie die CDU anzunehmen, dass diese Maßnahmen bereits ausreichen, zeigt doch wie wenig man über das Thema Bürgerbeteiligung weiß.

Doch diese Möglichkeiten reichen noch lange nicht aus, um Bürgerinnen und Bürger aktiv in die politische Mitverantwortung für ihre Kommune einzubinden.

Wodurch ist das zunehmende politische Desinteresse entstanden? Warum heißt es immer wieder „Die da oben machen doch sowieso was sie wollen“?

Das politische Kalkar hat jahrzehntelang in einem Dornröschenschlaf verbracht, während andere Kommunen in Deutschland seit Jahren das Modell der Bürgerbeteiligung erfolgreich entwickelt haben. Selbst das Land NRW versucht durch vielschichtige Angebote, dem Desinteresse der Bürger an Politik entgegenzuwirken.

Die gewählten Ratsvertreter sind gefordert, auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen und aufzuzeigen, welche Möglichkeiten der Partizipation es gibt und wie diese gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden können. Das bedeutet Zusammenarbeit, Mut zu neuen Wegen und das Loslassen von alten Strukturen.

Daher ist es mehr ein Zeichen der Hilflosigkeit, wenn gesagt wird: „…es gibt heutzutage kein großes Interesse mitzudiskutieren“. Das beweist doch nur, dass der alte Stallgeruch immer noch nicht verflogen ist und die oft propagierte Erneuerung innerhalb der Kalkarer CDU nur eine Farce ist.

Erfreulich dagegen ist, dass SPD, FBK und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit dem FORUM dem Thema Bürgerbeteiligung positiv gegenüberstehen. So geht Politik! Gemeinsam für Kalkar!

 

Heinz Igel

Vorsitzender Wählergemeinschaft FORUM Kalkar

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Fazit zur Info-Veranstaltung „Einbruch- und Diebstahlschutz“

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Erfreulich gut besucht war die vom FORUM Kalkar initiierte Infoveranstaltung zum Einbruch- und Diebstahlschutz am 29. Juni im „Campino“ in Wissel. Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger trafen sich zum Austausch mit Herrn Kriminalhauptkommissar Rudolf Dinkhoff vom Bereich Kriminalprävention der Kreispolizeibehörde Kleve. Der Kriminalbeamte erklärte ausführlich aus seiner Erfahrung und an Beispielen die Vorgehensweise der Diebe und mahnte an, beim Zusammentreffen mit Einbrechern nicht den Helden zu spielen. Der Schuss kann im wahrsten Sinne leicht nach hinten losgehen. Prävention ist sehr wichtig, aber auch diese kann nicht zu hundert Prozent einen Einbruch verhindern.

Den deutlich geäußerten Wunsch nach einer größeren Polizeipräsenz konnte Herr Dinkhoff sehr wohl nachvollziehen, jedoch ist die Personaldecke auch im ländlichen Raum äußerst dünn, so dass unter Umständen sogar die Polizei aus dem Kreis Wesel in Kalkar „aushelfen“ muss.

An einem eigens mit entsprechenden Utensilien ausgestatteten Autoanhänger zeigte der Kriminalbeamte die Möglichkeiten auf, Fenster und Türen mechanisch zu sichern, um den Einbrechern das Leben möglichst schwer zu machen. Erfahrungsgemäß gibt dieser nach etwa drei Minuten auf, wenn der Widerstand am Objekt zu groß ist. Ausgesprochen hilfreich ist eine wachsame Nachbarschaft. Fühlt sich der auskundschaftende Täter entdeckt, gibt er überwiegend sein in Planung befindliches Vorhaben auf. Ein Hund kann eine abschreckende Wirkung haben, dafür muss er jedoch „etwas mehr als ein Schoßhund sein“ und die Veranlagung zum Schutz seines Reviers haben.

Um sich eine Vorstellung vom „Handwerk“ des Einbrechers zu machen, können sich die Bürger gerne auf der ehemaligen Polizeiwache in Kalkar selbst an Demonstrationsobjekten als Einbrecher versuchen. Ziel ist es, auf diesem ungewöhnlichen Weg zu vergegenwärtigen, wie relativ einfach es ist, einen „Bruch“ zu machen. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit einer individuellen Beratung vor Ort in den eigenen vier Wänden.

Ihr FORUM Kalkar

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FORUM Kalkar wählt neuen Vereinsvorstand

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Die Vereinsmitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurden vor drei Wochen von der Ersten Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz, für den 18. April zu einer Mitgliederversammlung ins Hotel Siekmann eingeladen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Vereinsvorstandes. Entsprechend den Vorgaben der Vereinssatzung vom Februar 2014 muss der Vereinsvorstand turnusmäßig alle zwei Jahre neu gewählt werden. Die Mitglieder des bisherigen Vereinsvorstandes waren seit Februar bzw. März 2014 im Amt.

Die 1. Vorsitzende des Vereins FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, hatte bereits kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin angekündigt, den Vereinsvorsitz niederlegen zu wollen, um Amt und Mandat voneinander zu trennen. Dieser Grundsatz gilt nun auch für diejenigen Vorstandsmitglieder, die bei der Kommunalwahl 2014 in den Stadtrat gewählt wurden. Sie leisten verantwortungsvolle Arbeit im Rat und den Fachausschüssen und standen für eine Wiederwahl in den Vereinsvorstand nicht zur Verfügung.

Auf der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung wurde Heinz Igel zum neuen Ersten Vorsitzenden der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar gewählt. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden Dr. Andrea Mörsen, Steffen Bettray und Johannes Kösters gewählt. Monika Friese, Wilfried Meier und Alfred Tönnishoff wurden als Beisitzer gewählt. Die Wahlen erfolgten jeweils einstimmig und ohne Enthaltungen.

Der Vorsitzende der Fraktion FORUM im Kalkarer Stadtrat, Lutz Kühnen, gehört gemäß Satzung dem Vereinsvorstand aufgrund dieses Amtes ebenfalls an, so dass die Kommunikation zwischen der Fraktion und der Vereinsbasis gewährleistet ist.

Durch die Wahl der bisherigen Beisitzer Heinz Igel und Dr. Andrea Mörsen ist die Kontinuität der Vorstandsarbeit gewährleistet, gleichzeitig verstärkten fünf neue Mitglieder das Vorstandsteam. Seit der Gründung des FORUM am 3. Februar 2014 hatte die Wählergemeinschaft durch die Kommunal- und die nachfolgenden Bürgermeisterwahlen einen Dauerwahlkampf zu „bestreiten“, so dass die Vereinsarbeit zeitweise etwas vernachlässigt worden ist. Der neu aufgestellte Vorstand wird seine Aufgabe voller Elan und mit frischem Tatendrang angehen.

 

Die nächsten „FORUM vor Ort“-Veranstaltungen finden am 26. April in Neulouisendorf (Evangelisches Gemeindehaus, Neulouisendorfer Straße 74, Beginn 19 Uhr) und am 29. April in Kalkar (Gaststätte „Marktstübchen“, Beginn 19 Uhr) statt. Dazu lädt das FORUM Kalkar alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Wir freuen uns, zusammen mit unserer Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz, auf interessante Gespräche und lebhafte Diskussionen.

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… und noch eine Richtigstellung!!!

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Stellungnahme zum Artikel „Vorstand des Forums will sich kurzfristig neu aufstellen“ in der Rheinischen Post vom 7. April 2016

Viele interessierte Leserinnen und Leser – besonders natürlich die FORUM-Vereinsmitglieder – werden sich gefragt haben, warum die Autorin diesen provokanten Titel für ihren Artikel gewählt hat. Vor allem der Begriff „kurzfristig“ passt so gar nicht in den genannten Zusammenhang.

Die Vereinsmitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurden vor zwei Wochen von der Vorsitzenden, Dr. Britta Schulz, für den 18. April zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, auf der laut Tagesordnung u. a. auch Neuwahlen zum Vereinsvorstand anstehen. Diese Neuwahlen müssen, entsprechend den Vorgaben der Vereinssatzung vom 3. Februar 2014, turnusmäßig alle zwei Jahre erfolgen.

Die Mitglieder des derzeitigen Vereinsvorstandes sind seit Februar bzw. März 2014 im Amt, Neuwahlen haben also zwangsläufig im Frühjahr dieses Jahres zu erfolgen. Von einer „kurzfristig“ notwendig gewordenen Neuaufstellung kann daher keine Rede sein!

Die 1. Vorsitzende des Vereins FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, hatte bereits kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin angekündigt, den Vereinsvorsitz niederlegen zu wollen, um Amt und Mandat voneinander zu trennen. Weitere Vorstandsmitglieder, die bei der Kommunalwahl 2014 in den Stadtrat gewählt wurden, leisten verantwortungsvolle Arbeit im Rat und den Fachausschüssen. Sie konzentrieren sich auf diese Tätigkeit und stehen daher für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung. Der Vorsitzende der Fraktion FORUM im Kalkarer Stadtrat, Lutz Kühnen, gehört gemäß Satzung dem Vereinsvorstand aufgrund dieses Amtes ebenfalls an. Einige Mitglieder des jetzigen Vorstandes werden wieder kandidieren, außerdem haben bereits mehrere FORUM-Vereinsmitglieder ihr Interesse an einer Mitarbeit im Vorstand bekundet.

Und noch zwei weitere Klarstellungen, die nicht unerwähnt bleiben sollten:

  • Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurde im Februar 2014 (nicht 2013!) gegründet.
  • Die ehemaligen FORUM-Mitglieder Wilfried van Haag und Norbert van de Sand haben zu keiner Zeit dem Vereinsvorstand angehört.

 

Dirk Altenburg

Stellvertretender Vorsitzender FORUM Kalkar

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Kindertagespflege nun an der Monrestraße in Forum-Räumen

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RP vom 27.02.2016:

Die gute Nachricht vorweg: Tagesmutter Kathrin Höfkens (33) hat eine neue Bleibe für die „Pantoffelzwerge“ gefunden. Nach einer Berichterstattung in der Rheinischen Post hatten sich zahlreiche Vermieter bei ihr gemeldet. Entschieden hat sie sich letztendlich für David van Aken, selbstständiger Bauingenieur und Immobilienbesitzer aus Kalkar. „Ich bin überwältigt von der großen Resonanz und möchte mich bei allen bedanken, die mir ihre Hilfe angeboten haben“, sagt Höfkens. Ab dem 1. August wird sie die Kindertagespflege in der Monrestraße, Hausnummer 37, anbieten.

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„Rechnen“ und „Böses“ planen?!

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Man hört ja gar nichts mehr von denen! Der Jahreswechsel liegt nun schon gut zwei Wochen zurück und der ein oder andere Bürger wird sich fragen, was das FORUM zurzeit eigentlich so macht und womit es sich beschäftigt.

„Rechnen“ und „Böses“ planen ist die Antwort!

In der letzten Ratssitzung hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf für die Jahre 2016 und 2017 vorgestellt und in seiner Rede Einsparungen angemahnt. Das wird der Kämmerer so in den letzten Jahren mit immer gleichem Inhalt vorgetragen haben, denn die Finanzen sind nicht erst seit dem Antritt vom FORUM desolat, sondern schon seit vielen Jahren.

Aus der Rede des Kämmerers anlässlich der Einbringung des Haushaltes 2016/2017 am 17.12.2015:

Die Haushaltssituation hat sich seither eher noch verschlechtert als verbessert. In der Rückschau werden sich Rat und Verwaltung fragen lassen müssen, mit welcher Konsequenz bisher an der Konsolidierung der städtischen Finanzen gearbeitet wurde. Ich glaube, bis heute fällt die Bilanz eher dürftig aus. Doch möchte ich mich hier nicht über Gebühr an rückwärtsgerichteten Vorwurfsszenarien beteiligen. Davon haben wir hier in dieser Runde nach meiner Einschätzung bis heute mehr als genug.

Die Haushaltssituation zwingt uns dazu, alles zu überdenken, was uns in die Haushaltssicherung treibt. Für heilige Kühe bei liebgewonnenen Standards und ein lustiges Schwarze-Peter-Spiel der Verantwortlichkeiten bleibt da wenig Raum.

Die vollständige Haushaltsrede finden Sie hier

Und da müssen wir nun ran, ob wir wollen oder nicht!

Eines können wir schon jetzt mit Bestimmtheit vorhersagen: Das wird „schmerzhaft“! In der Vergangenheit wurde immer wieder bei den Haushaltsberatungen gefordert und angemahnt, aber den Worten folgten keine Taten!

Und nun ist im wahrsten Sinne das Ende der Fahnenstange erreicht!

Ohne Einschnitte und den Griff in den Geldbeutel der Kalkarer Bürger wird es nicht funktionieren. Wir hören schon die Stimmen rufen, „Haben wir es doch gewusst“ oder „Immer muss der Kleine bluten“, aber die Versäumnisse der Vergangenheit zeigen sich nun überdeutlich. So ist es nun einmal, ein „Weiter so“ ist nicht länger möglich.

Zu unserer „Klausurtagung“ haben wir uns wieder fachkundige Unterstützung eingeladen und werden darüber beraten, wie wir dazu beitragen können, „die Karre aus dem Dreck zu ziehen“. Am Donnerstag, den 28. Januar, werden wir dann in der Haupt- und Finanzausschusssitzung die „Katze aus dem Sack lassen“.

Diese besondere Spannung versprechende Ausschusssitzung ist, wie alle anderen auch, natürlich öffentlich! Und wie immer können die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn und am Ende der Sitzung ihre Fragen unter dem Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragen“ stellen. Der Haushaltsentwurf für die Jahre 2016/17 liegt zurzeit im Rathaus öffentlich aus und ist auch online hier verfügbar.

Ihr

FORUM Kalkar

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Aktuelles aus Wissel!

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Fiiiiiisch….frischer Fiiiiiisch, so kann es nun über den Marktplatz in Wissel schallen, denn auch der frische Fisch wird jetzt freitags ab 14 Uhr auf dem seit drei Wochen stattfindenden Wochenmarkt angeboten. Und Fisch ist ja bekanntermaßen sehr gesund! Auch Obst, Gemüse und der „Sonntagsbraten“  können direkt vor Ort mit kritischem Auge ausgesucht werden.

Sieben Marktbeschicker bieten nun ihre Waren an und sorgen dafür, dass der Markplatz in Wissel richtig pulsieren kann. Die frischen Waren bei Tageslicht auszuwählen macht Spaß, ein nettes Pläuschchen und die frische Luft gibt es noch gratis dazu zum Einkauf. Da lohnt sich am Freitagnachmittag ein Besuch im Dünendorf.

Allerdings nicht nur am Freitag, sondern auch am Samstag und Sonntag, denn dann hat das Stiftsmuseum am Köstersdick 22 an beiden Tagen von 14 bis 17 Uhr geöffnet, und ein Blick auf und in die Basilika lohnt sich zu jeder Zeit.

Ihr

FORUM Kalkar

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Besuch bei der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

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Dieser Termin stand schon lange im Kalender von Kalkars neuer Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. Am Mittwoch, den 30. September, besuchten sie, der Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen und zwei weitere Vorstandsmitglieder des FORUM Kalkar die Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH in der Hoffmannallee in Kleve. Der Geschäftsführer Hans-Josef Kuypers und der Prokurist Norbert Wilder erläuterten ausführlich die verschiedenen Tätigkeitsbereiche der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve und beantworteten gerne alle Fragen der Besucher. Gastgeber und Gäste waren sich einig, dass die Stadt Kalkar noch über viel touristisches Potential verfügt, das in Zukunft besser genutzt werden sollte. In dem mehr als zweistündigen, sehr konstruktiven Gespräch wurde der Grundstein für eine zukünftige enge Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve und der neuen Bürgermeisterin Kalkars gelegt.

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