Die hier aufgelisteten Anträge an den Rat der Stadt Kalkar sind durch das FORUM Kalkar initiiert, ausgearbeitet und über die Fraktion zur Abstimmung eingereicht worden.
In der Spalte „Antrag“ ist der Originalantrag als PDF – Datei zu lesen.
Erläuterung der Symbole im Feld „Kommentar/Status“:
= Antrag beschlossen bzw. umgesetzt
= Antrag abgelehnt oder zurückgezogen
= Antrag in Bearbeitung
| Ref.-Nr. | Beschreibung | Antrag | Datum | Kommentar / Status |
|---|---|---|---|---|
| #0040 | Infoblatt zum Ordnungswesen der Stadt Kalkar | ![](http://www.forum-kalkar.org/forum/wp-content/uploads/2015/05/pdficon_large.png"){kind=small} | 16.09.2019 | |
| erneute Antragstellung | Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes | 27.06.2019 | Der Antrag wurde im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beraten und am 11.07.2019 einstimmig im Rat beschlossen. | |
| #0039 | Durchführung einer extern geförderten Fokusberatung zum Klimaschutz | | Juli 2019 | |
| #0038 | Teilnahme an der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns" |  | Mai 2019 | |
| #0037 | Prüfung der Verlagerung des Kalkarer Stadtarchivs | | 17.05.2018 | zurückgezogen in der Ratssitzung am 12. Juli 2018 |
| #0036 | Blühflächenkonzept | | 06.02.2018 | abgelehnt. Der Antrag wurde in dieser Form im Ausschuss und im Rat abgelehnt. Stattdessen wird dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, ein eigenes Konzept zu entwickeln, welches Anfang 2019 vorgestellt werden soll. |
| #0035 | Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes | | 10.01.2018 | abgelehnt |
| #0034 | kostenlose Erstberatung für freies WLAN im Stadtgebiet | | 10.12.2017 | Update Januar 2019: Die Verwaltung teilt mit, dass mit Innogy Kontakt aufgenommen wurde. Allerdings steckt hinter dem kostenlosen Beratungsangebot eine Weiterleitung an ein anderes Dienstleistungsunternehmen. Da aber die Stadt Kalkar im Rahmen der Bewerbung um Fördermittel "WiFi4EU" zwischenzeitlich eine Zusage über 15.000€ bekommen hat, ist dieser Antrag somit obsolet. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.forum-kalkar.org/eu-foerdert-wlan-hotspots-fuer-kalkar/ |
| #0033-K | Wiederaufstellung der in Kalkar befindlichen Skulpturen des Künstlerpaares Kubach-Wilmsen | | 10.10.2017 | Update November 2017: Der Antrag wurde sowohl in der Sitzung des Kultur und Tourismusausschusses am 12.10.2017 als auch in der Ratssitzung am 9.11.2917 einstimmig beschlossen. Nun muss die Verwaltung die beschlossenen Maßnahmen umsetzen. |
| #0033 | Wiederaufstellung der städtischen Skulptur "Bremer Stadtmusikanten" | | 26.07.2017 | Update Oktober 2017: Antrag im geänderter Form 0033-K Update September 2017: Auf Basis weiterer Recherchen wurde festgestellt, dass die im Antrag genannte Skulptur nicht vom Kalkarer Künstler Sabisch, sondern eine von fünf in der Stadt Kalkar befindlichen Skulpturen des Künstlerpaares Kubach-Wilmsen ist. Der Antrag wird in korrigierter/erweiterter Form dem Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgelegt. |
| #0032 | Kostenschätzung zur Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes | | 26.07.2017 | Update Oktober 2017: Kostenschätzung wird vorgenommen |
| #0031 | Einbeziehung des Kennzahlensets in die Haushaltssatzung 2018 | | 31.07.2017 | Update November 2017: Kämmerer hat Kennzahlenset in Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 übernommen. |
| #0030 | Ergänzung der Denkmalliste der Stadt Kalkar | | 24.10.2016 | Update Mai 2017: In der Sitzung des Gestaltungsbeirats am 18.5.17 informierte Herr Sundermann darüber, dass der Landschaftsverband Rheinland aufgrund des Antrags - entgegen erster anderslautender Rückmeldungen - die Aufnahme der Überrüfungen historischer Gebäude in Kalkar zugesagt hat. |
| #0029 | Nutzung ausgewählter öffentlicher Flächen als Ausstellungsflächen für Kunstobjekte | | 17.10.2016 | Update Oktober 2017: Die Arbeitsgruppe KuSSS hat nach insgesamt 13 Arbeitstreffen am 12. Oktober im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung für Kultur und Tourismus über den aktuellsten Stand der Arbeit berichtet. Gleichzeitig haben sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür ausgesprochen, die vielversprechende Arbeit durch den Arbeitskreis fortführen zu lassen. Update Mai 2017: Die Arbeitsgruppe "KUSSS" hat in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 23.5.2017 nach sieben Arbeitstreffen einen Sachstandbericht seiner bisherigen und anstehenden Arbeit gegeben. In einem nächsten Schritt soll das bis dahin noch weiter präzisierte Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Update April 2017: Im Mai wird dem Ausschuss für Kultur und Tourismus das von der Arbeitsgruppe entwickelte Konzept vorgestellt und die weiteren Schritte zur Verwirklichung diskutiert. Am 8.11.2016 im Ausschuss für Kultur und Tourismus einstimmig beschlossen. Erstes Treffen Engagierter fand am 26.11.2016 statt. |
| #0028 | Bürgerbus für Kalkar | | 13.10.2016 | Update Juli 2017: Defizitübernahme durch die Stadt Kalkar am 13.07.2017 im Rat einstimmig beschlossen. Update Mai 2017: Am 15.5.2017 erfolgte die Gründung des Bürgerbusvereins mit 40 Interessierten Bürgerinnen u. Bürgern. Allein 20 haben sich an dem Abend als Fahrerin/Fahrer im Verein angemeldet. Update April 2017: Im März und April 2017 wurden drei Bürgerversammlungen durchgeführt und erste Interessenten/Interessentinnen sind gefunden worden. Am 24.11.2016 im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen einstimmig beschlossen. |
| #0027 | Prüfung der Möglichkeit über die Einführung bilingualen Unterrichts an Kalkarer Schulen | | 01.09.2016 | Antrag am 12.09.2016 zurückgezogen |
| #0026 | Eintragung der Stadt Kalkar in die Feuerwehrklassenliste des GDV | | 01.07.2016 | Kurz nach dem Antragsbeschluss hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) die Fortführung der Feuerwehrklassenliste eingestellt. Am 17.11.2016 im Feuerwehr- und Katastrophenausschuss mehrheitlich beschlossen. |
| #0025 | Denkmalplakette | | 25.04.2016 | Update November 2017: Inzwischen sind an 70 der insgesamt 183 Baudenkmälern in unserer Stadt Denkmal-Plaketten montiert; 47 davon im Nachgang zu diesem Antrag durch FORUM-Mitglieder. In der Umsetzung, alle 181 Eigentümer von Baudenkmälern wurden angeschrieben. 17 Baudenkmäler sind bereits mit der landesweit einheitlichen Plakette gekennzeichnet worden. 65 Eigentümer stimmten der erstmaligen Montage zu, die durch FORUM Mitglieder durchgeführt wird. |
| #0024 | Einholung von statistischen Daten zum Rettungsdienst beim Kreis Kleve | | 01.04.2016 | Update November 2017: Neben dem Gebäude der Sanitätsstaffel auf dem Kasernengelände in Kalkar wird in in Kürze eine Halle fertig gestellt, in der der Rettungstransportwagen (RTW) für Kalkar bis zum Bau einer permanenten Rettungswache in Kalkar stationiert werden wird. Update April 2017: Inzwischen hat der Kreis Kleve den Bau einer Rettungswache in Kalkar verkündet. Ab Sommer 2017 soll ein Rettungswagen in Kalkar stationiert werden. Zur Beratung im Feuer- & Katastrophenschutzausschuss am 22.06.2016. |
| #0023 | Aufgabe der Fraktionszimmer im Rathausneubau | | 24.03.2016 | |
| #0022 | Grünflächenkataster | | 30.11.2015 | |
| #0021 | Verkehrsflächenkataster | | 30.11.2015 | |
| #0020 | Öffentliche Informationsveranstaltung zum nächsten städtischen Haushalt | | 19.11.2015 | Termin für die öffentliche Veranstaltung ist der 28. Juni 2016 um 18:30 Uhr im Ratssaal. |
| #0019 | Interkommunale Zusammenarbeit | | 06.11.2015 | Die interkommunale Zusammenarbeit wird von der Verwaltung forciert und umgesetzt. Antrag wurde am 10.12.2015 in der Haupt- u. Finanzausschusssitzung beraten. |
| #0018 | Nutzung des Ratsaales zur Vorstellungsrunde der BM - Kandidaten | | 28.07.2015 | Antrag wurde vom bisherigen BM Fonck nicht als Antrag "verstanden" und somit nicht beraten. |
| #0017 | Einrichtung von generischen E-Mail-Adressen für Rat, Ausschüsse und Gremien | | 01.06.2015 | Antrag zurückgezogen (mit Beschluß vom 6.03.2016) |
| #0016 | Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar | | 01.06.2015 | Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich abgelehnt. |
| #0015 | Information des Rats zum Thema Asylbewerber / Asylberechtigte in Kalkar | | 19.05.2015 | Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hat die Bürgermeisterin am 04.11.2015 eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Asylbewerber in der Turnhalle in Wissel veranstaltet, an der etwa 300 interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben. |
| #0014 | Informationsveranstaltung zur drohenden formellen Haushaltssicherung | | 07.05.2015 | Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich abgelehnt |
| #0013 | Sammelcontainer für gebrauchte Kleidung und Schuhe | | 05.05.2015 | Seit Anfang November 2016 sind stadtweit 8 Container aufgestellt, deren Mieteinnahmen der Jugendarbeit zugute kommt. |
| #0012 | Antrag „Auflistung freiwilliger Leistungen“ | | 30.04.2015 | Am 18. Juni im Haupt- u. Finanzausschuss zurückgezogen |
| #0011 | Optimierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kalkar | | 30.04.2015 | BM Fonck sagt zu, die vorgeschlagene Reihenfolge der TOP „Mitteilungen“ und „Fragen“ zu berücksichtigen. |
| #0010 | Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“ | | 15.04.2015 | Update Sept. 2016: Am 9.9. hat der Leiter der Arbeitsgruppe VhS die abschließenden Ergebnisse Verwaltungsvertretern und Mitarbeitern des mit dem Intergrierten Handlungskonzept (IHK) beauftragten Ingenieurbüros vorgestellt. Diese stellen die Basis für das IHK dar, das etwa Mitte des Jahres 2017 den Bürgern vorgestellt werden soll. In der Sitzung des BPVU-Ausschusses am 26.11.2015 werden die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe von den Fraktionnen benannt. Anschließend wird die Arbeitsgruppe unter Leitung des FORUM die Arbeit zeitnah aufnehmen. |
| #0009 | Änderung der Ladungsfrist für den Rat und die Ausschüsse | | 09.03.2015 | Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich beschlossen |
| #0008 | Prüfung der Möglichkeiten des Verkaufs der Wisseler Dünen | Karte | 30.03.2015 | Update April 2016: Aufgrund einer Regelung im damaligen Kaufvertrag ist ein Weiterverkauf der Wisseler Dünen erst nach 20 Jahren (also 2017) ohne finanzielle Einbußen möglich. Wir bleiben dran! Laut BM Fonck auf der nächsten Tagesordnung vom Ausschuss Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung |
| #0007 | Einrichtung des Ausschusses „Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen“. | | 09.02.2015 | 26.02.2015 im Rat beschlossen |
| #0006 | Möglichkeit zum Anbringen von Gedenkschildern | | 04.02.2015 | In der Umsetzung. Update April 2016: In Bearbeitung Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten mit den Kirchengemeinden. |
| #0005 | Anlegen von Aschestreufeldern | | 04.02.2015 | Update Oktober 2017: Die Gedenkstelen werden aufgestellt. Die Verwaltung ist in Kontakt mit einem Steinmetz. Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung v. 02.03.17: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.08.2015 teilte die Verwaltung mit, dass bezüglich des Anlegens von Aschenstreufeldern auf weiteren Friedhöfen in der Stadt und der Errichtung von Gedenkstelen auf Kalkarer Friedhöfen Gespräche mit den Kirchen geführt worden seien. Im Ergebnis werde einerseits ein Erfordernis zum Anlegen von Aschenstreufeldern nicht gesehen. Andererseits seien Bedenken hinsichtlich der Errichtung von Gedenkstelen aber nicht geäußert worden; eine schriftliche Antwort des jeweiligen Kirchenvorstandes bzw. Presbyteriums stehe aber noch aus. Im Zuge einer ohnehin erforderlichen Änderung der Friedhofssatzung werde die Verwaltung daher Regelungen, die die Errichtung einer Gedenkstele ermöglichen, als Vorschlag aufnehmen. Die schriftlichen Stellungnahmen der Katholischen Pfarrgemeinde Heilig Geist Kalkar sowie der Evangelischen Kirchengemeinden Kalkar und Neulouisendorf wurden zwischenzeitlich der Verwaltung vorgelegt; sie bestätigen die Mitteilung der Verwaltung vom 25.08.2015 und widersprechen einer Ausweitung der Möglichkeit zur Verstreuung auf andere Friedhöfe in Kalkar. Update April 2016: in Bearbeitung. Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten mit den Kirchengemeinden. |
| #0004 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FN P) - Dominikaner Bongert | | 03.12.2014 | Am 18.12.2014 im Rat beschlossen |
| #0003 | Verbindung zwischen Bahnhofstraße (B 57) und Postweg | | 11.09.2014 | 25.09.2014: Antrag an Bauausschuss verwiesen 23.10.2014: Antrag vom Bauausschuss genehmigt |
| #0002 | Einführung der Ehrenamtskarte | | 11.09.2014 | 25.09.2014: Antrag an Ausschuss Schule, Jugend & Sport verwiesen 15.04.2015: Antrag abgelehnt |
| #0001 | neuer Ausschuss für Bürgerbeteiligung & Gemeinwesen | Juni 2014 |